Jihadisten oder Freiheitsfalken?

Der Anschlag in Istanbul wurde also von den Freiheitsfalken Kurdistans (Teyrêbazên Azadîya Kurdistan, TAK) durchgeführt und nicht vom IS. Ich finde es interessant, dass die Aktionen der TAK und des IS offenbar nicht mehr für sich selbst sprechen und erst unterscheidbar werden, wenn entsprechende Anschlagserklärungen vorliegen. Dass Gruppen wie die TAK in der Situation in der Türkei in Zukunft mehr Anschläge durchführen werden, habe ich ja leider schon vor Monaten befürchtet. Genauso wie jihadistische Anschläge in Ägypten übrigens. Repressive Regime, die die legal arbeitenden Flügel politischer Bewegungen – sei es in der Türkei die HDP als politische Partei der Kurdischen Bewegung oder in Ägypten die Freiheits- und Gerechtigkeitspartei als politische Partei der Muslimbruderschaft – verfolgen, stärken damit automatisch extremistische Randgruppen, die auf Gewalt und Terror setzen. Auch wenn die Urheber des gestrigen Anschlags in Istanbul letztlich völlig andere sind als des heutigen Anschlags in Kairo, dies haben sie leider gemeinsam.

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Die Schlacht um Aleppo geht zu Ende

Die Schlacht um Aleppo nähert sich ihrem bitteren Ende. Es sieht so aus als hätte die syrische Armee mittlerweile fast die gesamte Altstadt von Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht. Meldungen häufen sich, dass sich Kämpfer verschiedener Oppositionsgruppen ergeben hätten und andere (v.a. jihadistische Gruppen wie Jabhat Fatah ash-Sham und Ahrar ash-Sham) versuchen sollen durch die Stadt sich in Richtung der Oppositionsgebiete westlich von Aleppo durchzukämpfen. Meldungen aus der Stadt sind seit Wochen mit Vorsicht zu genießen. Aber es ist zweifelslos so, dass die Schlacht um Aleppo in diesen Tagen zu Ende geht. Es scheint nun eine Einigung zwischen Russland und der Türkei zu geben, dass die Opposition aus Aleppo abziehen soll und die Türkei die letzten eingeschlossenen Truppen nicht mehr retten wird. Die Türkei hat die Milizen in Aleppo jedenfalls Fallen gelassen und ermöglicht es damit dem Regime und seinen Verbündeten die Stadt vollständig einzunehmen.
Der Fall von Aleppo bedeutet noch nicht, dass das Regime den Krieg gewonnen hat, allerdings sehr wohl, dass ihn die Opposition nicht mehr gewinnen wird. Aleppo war sicher nicht das Ende des syrischen Bürgerkriegs, sehr wohl aber eine sehr entscheidende Schlacht. Das Regime wird nun wohl die Bedingungen für einen Waffenstillstand weitgehend diktieren können. An eine Rückkehr von Flüchtlingen ist angesichts der Zerstörungen in der Stadt in den nächsten ein bis zwei Jahren wohl kaum zu denken.
Die Schlacht um die zweitgrößte Stadt Syriens war eine menschliche, politische und kulturhistorische Katastrophe! Hier wurde in den letzten vier Jahren Weltkulturerbe ersten Ranges zerstört, das von der Umayaden-Moschee bis zum größten gedeckten Bazar der Welt reichte. Wie viele historische Wohnhäuser, Kirchen, Moscheen oder Reste antiker Bauten zerstört wurden, wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen. Wenn eine der ältesten Synagogen der Welt, die bei der Auswanderung der Juden aus Aleppo zwar ausgeräumt aber nicht zerstört wurde, noch stehen würde, wäre dies wohl ein kleines Wunder.
In den nächsten Tage wird es aber wohl primär darum gehen, die verbliebene Zivilbevölkerung zu versorgen. In Ost-Aleppo war die medizinische Versorgung bereits vor einigen Wochen zusammengebrochen. Lebensmittelvorräte waren erschöpft. Selbst sauberes Trinkwasser wurde knapp. Wenn nicht noch mehr Menschen aus Aleppo sterben sollen, ist hier nicht nur Syrien dringend gefragt Nothilfe zu leisten.
Offen ist auch die Frage nach der Zukunft des kurdischen Viertels Sheikh Maqsood, das weiterhin unter Kontrolle der YPG steht, die in den letzten Wochen auf der Seite des Regimes gegen die Rebellen gekämpft hat. Ob dies zu einer dauerhaften Akzeptanz der YPG/YPJ durch das Regime führt, darf allerdings bezweifelt werden.

Zeitgewinn

Warum der Wahlsieg Van der Bellens Anlaß zum durchatmen aber nicht zur Beruhigung ist.

Der zweite Wahlsieg fiel deutlicher aus als der erste. Wieder einmal verdanken wir es v.a. den jüngeren Frauen, dass wir die nächsten sechs Jahre keinen rechtsextremen Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt haben werden. Ohne Frauenwahlrecht hätte Hofer hochaus die Wahlen gewonnen!
Die beiden Lager standen von Anfang an fest. Kaum jemand wechselte von Hofer zu Van der Bellen und umgekehrt. Die Van der Bellen Kampagne konnte aber besser mobilisieren. Fast 37.000 Stimmen verlor Hofer an die Nichtwähler. Van der Bellen konnte hingegen etwa 169.000 WählerInnen mobilisieren, die bei der ersten Stichwahl nicht gewählt haben. Umgekehrt blieben diesmal 25.000 frühere Van-der-Bellen-WählerInnen zu Hause, was netto 144.000 Stimmen ausmacht. Van der Bellen Hochburgen blieben die Städte und die westlichen Bundesländer. Dort wo die SPÖ mit der FPÖ koaliert, nämlich im Hofer-Heimatland Burgenland schnitt Hofer mit über 59% am besten ab und stellte damit auch noch Kärnten in den Schatten. Geht man weiter in die Details, fällt auf, dass Van der Bellen wieder einmal v.a. in jenen Gemeinden gut abgeschnitten hat, in denen Flüchtlinge im Ort untergebracht sind und es einen Kontakt mit Flüchtlingen im Alltag gibt. Angst vor den „Fremden“ hat man also v.a. dort wo es sich tatsächlich um „Fremde“ handelt und die Propaganda der FPÖ nicht von realen Begegnungen konterkariert wird.
Dieses Wahlergebnis ist Anlaß zum Durchatmen und zur Freude. Gestern Abend war die Erleichterung nicht nur in den Sophiensälen beim Team Van der Bellen unübersehbar.

Anlaß zur Entwarnung ist das Wahlergebnis aber nicht. Immerhin 46,7% haben für einen stramm deutschnationalen Bundespräsidenten gestimmt. Van der Bellen und sein Team biederten sich selbst im Laufe des Wahlkampfes der Rechten Hegemonie an. Van der Bellen stand auch für einen unkritischen Neoliberalismus und argumentierte pausenlos mit „der Wirtschaft“ ohne Alternativen zum herrschenden Neoliberalismus aufzuzeigen. Der Wahlkampf setzte auf Heimat und Patriotismus und in der letzten Fernsehkonfrontation im ORF wollte sich Van der Bellen nicht einmal mehr gegen den deutschnationalen Akademikerball in der Hofburg, gegen ein neues Soldaten-Monument am Heldenplatz oder die Heldenehrungen des Kameradschaftsbundes aussprechen. Viel mehr Anbiederung an den Rechten Mainstream geht nicht.

Die Wahlbewegung für Van der Bellen war aber heterogener. Hier haben sich Linke ebenso eingebracht wie Konservative, Liberale, FeministInnen oder SozialdemokratInnen. Hier haben sich ChristInnen, Juden, Muslime und AtheistInnen eingebracht. Viele von uns, gerade aus der Linken, waren bereit nicht nur eine Kröte hinunterzuschlucken um Hofer zu verhindern. Die vielen kleinen lokalen Initiativen, von der Gesangskapelle Hermann über die „Frauen gegen Hofer“ bis zu den vielen, die ihre Verwandten und ihre Bekannten in persönlichen Gesprächen überzeugt haben, haben alle zu diesem Wahlsieg beigetragen.

Wir Linken waren als solche in dieser Kampagne wenig sichtbar, weil wir uns zurückgenommen haben. Das war gut so. Die Zeit, die wir mit der Wahl Van der Bellens gewonnen haben, müssen wir nun aber für politische Kampagnen nützen, die uns wieder politikfähig machen. Die heterogene Van-der-Bellen-Mehrheit wäre dafür ein wichtiger partieller Bezugspunkt. Sie ist keine linke, aber eine proeuropäische und demokratische Mehrheit, die es zu nützen gilt.

Diese Wahl zeigt, dass es ein starkes rechtsextremes WählerInnenpotential gibt, allerdings eben auch, dass es eine Mehrheit dagegen gibt und dass es Möglichkeiten einer Reformmehrheit (keiner linken Mehrheit) jenseits der FPÖ gäbe. An einer solchen gilt es zu arbeiten und linke Positionen in diese hineinzutragen. Das wird eine mühsame Kleinarbeit werden. Wenn wir uns jetzt auf diesem Wahlsieg ausruhen, wird die FPÖ aber spätestens bei den nächsten Nationalratswahlen wieder die Machtfrage stellen können.

Von Trump bis Erdoğan: Der Sieg der Rechtspopulisten und die Linke

Ich gebe es zu, ich habe die Demokratie in Amerika überschätzt. Damit meine ich nicht den bleibenden Klassiker von Tocqueville, sondern die Fähigkeit der US-amerikanischen WählerInnen am Ende doch einer ungeliebten Liberalen des politischen Establishments den Vorzug gegenüber einem antisemitischen, rassistischen und frauenverachtenden Rechtspopulisten zu geben.
Die USA ist nicht die Türkei oder Russland. Es gibt in den USA funktionierende demokratische Strukturen, die nicht so einfach außer Kraft zu setzen sein werden, wie anderswo und nicht zuletzt die Präsidentschaft Obama hat gezeigt, dass der US-Präsident nicht allmächtig ist. Trump dürfte aber auch auf eine solide republikanische Mehrheit im House und im Senat bauen können und selbst wenn dort keineswegs alle Republikaner auf seiner Linie sein werden, wird er es leichter haben, die USA in seinem Sinne umzubauen, als es Barak Obama hatte.
Die Tendenz wird zumindest eine ähnliche sein, wie jene in Erdoğans Türkei oder Putins Russland: Es geht in Richtung eines autoritären Führerstaats mit (in einigen Fällen) plebiszitärer Mobilisierung der Bevölkerung und neoliberaler Ökonomie. Das ist nicht der klassische Faschismus, der mit seinen starken staatlichen Institutionen und der wichtigen Rolle des Staaten in der (Kriegs-) Ökonomie, eine andere Form der politischen Ökonomie darstellte, es ist aber eine neue Form des Faschismus, die derzeit die Welt immer mehr in ihren Griff bekommt.
Schließlich drohen auch in Europa solche Modelle. Man darf getrost annehmen, dass auch die FPÖ nach einem Wahlsieg am 4. Dezember daran gehen würde sich einiges von Erdoğan abzuschauen. Ungarns Orbán geht ohnehin schon in diese Richtung und selbst in Frankreich ist mittlerweile eine Machtübernahme von Rechtspopulisten durchaus denkbar geworden.
Der Sieg der Rechtspopulisten von Trump bis Erdoğan ist auch ein Resultat der Schwäche der Linken. Der neue Faschismus muss vielleicht gar keine Kommunistischen oder Sozialdemokratischen Parteien mehr verbieten, sondern es genügt deren Marginalisierung. Wenn ich mir ansehe was manche Linke die letzten Tage über Trump so gepostet haben, werden sich vielleicht auch noch einige Kollaborateure finden, die die Reste der Linken zur Kooperation mit den neuen Staatsmodellen bringen.
Das Fehlen einer relevanten und nichtsektiererischen antikapitalistischen Linken hat maßgeblich mit dazu beigetragen den Protest (vermeintlich oder wirklich) abstiegsgefährdeter Mittelschichten und Proletarier in Stimmen für den Rechtpopulismus zu verwandeln. Wenn sich daran nichts ändern, werden wir in sehr dunkle Zeiten schreiten, gegen die es weit weniger organisierten Widerstand geben wird als in den 1930er-Jahren. Noch ist Zeit sich zu organisieren. Aber nicht mehr lange!

Die Türkei auf dem Weg zum plebiszitären Führerstaat: Solidarität mit den verhafteten Abgeordneten der HDP!

In der Nacht vom 3. auf den 4. November setzte das Regime von Recep Tayyip Erdoğan einen nächsten Schritt weg von einer zwar autoritären aber doch noch partiell demokratischen Republik hin zur offenen Diktatur. Mit der Verhaftung der Parteispitze der HDP wurde ein weiterer Schritt zum pebiszitären Führerstaat gesetzt, der offenen Faschismus mit einer islamischen Rhetorik und einem neoliberalen Wirtschaftsmodell verknüpft.
Heute Mittag war ich dazu im Ö1-Mittagsjournal zu hören: http://oe1.orf.at/player/20161104/450189
Am Abend fanden schließlich in Wien, Linz und Innsbruck Solidaritätskundgebungen und Demonstrationen mit den verhafteten Abgeordneten und gegen die Errichtung einer faschistischen Diktatur in der Türkei statt. In Wien versammelten sich insgesamt über 1.500 DemonstrantInnen für die Demokratie und gegen die Diktatur Erdoğans vor dem Parlament.

Demonstration am 4. November 2016 in Wien.

Demonstration am 4. November 2016 in Wien.

Die Nationalratsabgeordneten Berîvan Aslan und Alev Korun mit Gemeinderätin Tanja Wehsely bei der Solidaritätskundgebung mit den verhafteten HDP-Abgeordneten.

Die Nationalratsabgeordneten Berîvan Aslan und Alev Korun mit Gemeinderätin Tanja Wehsely bei der Solidaritätskundgebung mit den verhafteten HDP-Abgeordneten.


Auch wenn ein großer Teil der DemonstrantInnen aus der kurdischen und linken türkischen Szene kam, so solidarisierten sich auch viele nichttürkische und nichtkurdische linke Gruppierungen mit der HDP. Die Nationalratsabgeordneten Berivan Aslan, Alev Korun, Sigrid Maurer und die Gemeinderätin Tanja Wehsely hielten Ansprachen in denen sie sich mit den verhafteten Abgeordneten solidarisierten. Nationalratspräsidentin Doris Bures und SPÖ-Clubobmann Andreas Schieder ließen Solidaritätstelegramme verlesen.

Nächste Rund in der Schlacht um Aleppo

Die seit gestern laufenden Rebellen-Offensive in Aleppo, die offensichtlich das Ziel hat, wieder einen Korridor ins eingeschlossene Ost-Aleppo zu öffnen, scheint ziemlich massiv zu sein. Auch russische und pro-regime Quellen melden ziemlich massive Angriffe. Wer die Angriffe genau führt, war für mich nicht zweifelsfrei zu ermitteln. Es scheint aber, dass die Ǧabhat fataḥ aš-Šām, also die ehemalige Ǧabhat an-Nuṣra, die bis Ende Juli auch offiziell der syrische Arm der al-qāʿida war, wohl der militärisch wichtigste Part auf Oppositionsseite darstellt. Die russischen Luftangriffe und die Regierungsoffensiven des heurigen Jahres haben die gemäßigteren (etwa den Muslimbrüdern nahestehende Gruppen, säkulare gibt es in der Region Aleppo ohnehin keine mehr!) Rebellengruppen weiter marginalisiert und in die Arme der Jihadisten getrieben. Jetzt stehen sich auf Regierungsseite v.a. schiitische Milizen aus dem Irak, Iran und Libanon und auf Oppositionsseite Jihadisten gegenüber. Auch auf Regierungsseite gibt es kaum mehr reguläre Truppen, die in Aleppo kämpfen. Ein großteil der Einheiten wird von afghanischen Hazara unter iranischem Kommando, von irakischen und libanesischen (Hizb Allah) Kämpfern gebildet. Gräultaten gegen ZivilistInnen werden sowohl von Oppositionskräfen als auch von Regierungsseite berichtet. Wer auch immer die Schlacht um Aleppo gewinnt, es wird keine zivile Kraft sein, sondern es werden sunnitischen oder schiitische Extremisten sein. Und die Zerstörung der historischen Altstadt wird mit jeder Runde der Kämpfe weiter fortgesetzt…

Offensive gegen den IS in Mosul: Befreiung der Ninive-Ebene

Die Offensive irakischer Truppen, gemeinsam mit kurdischen Peshmerga und ihren schiitischen und assyrichen Verbündeten, bedeutet zunächst auch die Befreiung der Ninive-Ebene östlich von Mosul, die bis zur Eroberung dieses Gebietes durch den IS im August 2014 v.a. von christlichen aramäischsprachigen ChaldäerInnen, AssyrerInnen und Angehörigen der heterodoxen ethno-konfessionellen Minderheit der Shabak bewohnt war. Dazwischen gab es sechs Dörfer der ebenfalls heterodoxen religiösen Minderheit der Kaka’i und zwei von arabischsprachigen Êzîdî bewohnte Dörfer. Die Region war eine der ethnisch und konfessionell am stärksten gemischte Region des Irak und includierte die einzigen Landkreise des Irak in denen aramäischsprachige Christen eine Mehrheit bildeten. Gemeinsam mit den anderen nichtsunnitischen Minderheiten mussten sie im August 2014 vor den heranrückenden Jihadisten des IS fliehen und leben seither in Lagern für Intern Vertriebene in der Kurdistan-Region des Irak.

Flüchtlingskinder von Shabak-Familien aus der Ninive-Ebene in einem IDP-Camp in der Nähe von Erbil, Jänner 2015.

Flüchtlingskinder von Shabak-Familien aus der Ninive-Ebene in einem IDP-Camp in der Nähe von Erbil, Jänner 2015.

Christlich-aramäische Flüchtlinge aus der Ninive-Ebene in Ain Kawa bei Erbil, Jänner 2015.

Christlich-aramäische Flüchtlinge aus der Ninive-Ebene in Ain Kawa bei Erbil, Jänner 2015.


Auf dem Weg nach Mosul werden nun zunächst die Städte und Dörfer dieser Minderheiten befreit. Auch vier Tage nach Beginn der Mosul-Offensive haben die Peshmerga und die irakische Armee mit ihren schiitischen und assyrischen Verbündeten offenbar noch nicht die Stadtgrenze von Mosul erreicht, sondern kämpfen noch um diese Regionen zwischen Kurdistan und der Stadt Mosul.
Von verschiedenen Frontabschnitten gibt es unterschiedliche Nachrichten über die Intensität der Gegenwehr des IS. Einige wichtige christlich-aramäische Orte und Städte in der Ninive-Ebene dürften die letzten Tage befreit worden sein. Gestern wurden die christliche Stadt Bartilla, das christliche Dorf Mar Oraha und das Shabak-Dorf Fathiliya befreit. Auch die beiden von arabischsprachigen Êzîdî bewohnten Dörfer Bahzani and Bashiqa sind mittlerweile umkämpft. Angeblich wurden gestern erste Teile von Bashiqa befreit. In der bereits voreilig als befreit gemeldeten größten christlich-aramäischen Stadt Hamdaniya (auch Baghdeda oder Qaraqosh genannt) ist es allerdings auch gestern wieder zu Kämpfen gekommen. Hamdaniya war mit ca. 50.000 EinwohnerInnen die größte christlich-aramäische Stadt im Irak. Neben vielen historischen Baudenkmälern, wie Kirchen und Klöstern beherbergte sie seit einigen Jahren auch die erste Universität in der Ninive-Ebene. Offenbar hat sich der IS dort in einigen Stadtvierteln weiter verschanzt, was zu Zerstörungen innerhalb der Stadt führen dürfte.
In Kirkuk kam es heute früh zu einem Angriff eines IS-Kommandos auf Einrichtungen in der Stadt, wobei nach kurdischen Quellen alle Angreifer getötet werden konnen.
Die christliche NGO CAPNI melden bislang 5.600 Flüchtlinge aus den vom IS kontrollierten Gebieten, v.a. südlich von Mosul. Diese Zahl könnte sich in den nächsten Tagen jedoch noch deutlich erhöhen.