Türkei verhaftet jesidische Abgeordnete

Wenige Stunden nach dem Bombardement von jesidischen Stellungen im irakischen Sindschar-Gebirge durch die türkische Luftwaffe ist heute die jesidische Parlamentsabgeordnete Feleknas Uca verhaftet worden. Die 1976 in Celle in Deutschland geborene und aufgewachsene Abgeordnete der linken pro-kurdischen HDP ist die erste jesidische Abgeordnete in der Geschichte der Türkei und war von 1999 bis 2009 deutsche Abgeordnete im Europaparlament.

Als HDP-Abgeordete ist sie seit November 2015 auch Ersatzmitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates, also gewissermaßen des Parlaments des Europarates. Dies dürfte bisher ihre Verhaftung verhindert haben. Wie gegen viele ihrer ParteikollegInnen, wurde allerdings auch gegen sie bereits seit längerem ermittelt. Wie den anderen verhafteten Mitgliedern der HDP wird auch Feleknas Uca Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation vorgeworfen.

Ob nun auch eine formale Untersuchungshaft gegen die Abgeordnete des türkischen Parlaments verhängt wird, ist noch unklar. Türkische Medien meldeten ihre Verhaftung und an ihrem Handy ist die Abgeordnete nicht erreichbar. Mit der Verhaftung eines Ersatzmitglieds der parlamentarischen Versammlung des Europarates, gehen die türkischen Behörden jedoch auch auf Konfrontation mit einer der wenigen europäischen Institutionen in denen die Türkei Vollmitglied ist.

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